Rechtliche Hinweise

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Kontaktaufnahme durch E-Mail

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Links auf Websites Dritter

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Datenschutz und Datensicherheit, Hinweise nach Datenschutzgrundverordnung

Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die Dr. Axel Czarnetzki LL.M., Prinzregentenstr. 22, 80538 München, Tel: +49 89 30906670 E-Mail: info@czarnetzki.eu Website: www.czarnetzki.eu

Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Beim Besuch der Website

Beim Aufrufen dieser Website werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server dieser Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
- IP-Adresse des anfragenden Rechners,
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
- Name und URL der abgerufenen Datei,
- Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
- verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der
- Name Ihres Access-Providers.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
- Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
- Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
- Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
- zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwende ich die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Bei Nutzung unseres Kontaktformulars

Bei Fragen jeglicher Art biete ich Ihnen die Möglichkeit, mit mir über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damitich weiß, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit mir erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die für die Benutzung des Kontaktformulars erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht.

Verwendung von Cookies und Analyse-tools

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    Rechtsgrundlage hierfür ist § 6 Abs. 1 lit f DSGVO. Temporäre Cookies werden nach dem Verlassen der Webseite gelöscht. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.
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Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Ich gebe Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
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- die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und - kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

Hosting der Website

Das Hosting dieser Website erfolgt durch einen technischen Dienstleister. An diesen werden durch mich keine personenbezogenen Daten weitergegeben. Bei Nutzung des Kontaktformulars durch Sie werden die durch Sie dort angegebenen personenbezogenen Daten in dem duch den Provider für mich eingesetzten System gespeichert. Eine Nutzung durch den Provider selbst erfolgt nicht. Technischer Dienstleister ist:

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Andreas Strempel
Zieblandstr. 18 RGB
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Telefon: + 49 (0) 89 - 71 669 220
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E-Mail: info@niteflite.com

Betroffenenrechte

Sie haben folgende Rechte:

  1. gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von mir verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei mir erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  2. gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  3. gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  4. gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und ich die Daten nicht mehr benötige, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  5. gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie mir bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  6. gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber mir zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass ich die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen darf und
  7. gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder meines Kanzleisitzes wenden
  8. gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Sie haben die Möglichkeit, den Widerspruch telefonisch, per E-Mail, per Telefax oder an meine zu Beginn dieser Datenschutzerklärung aufgeführte Postadresse unserer Kanzlei formlos mitzuteilen.

Datensicherheit

Zur Gewährung der Datensicherheit erfolgt die Übertragung der Inhalte unserer Webseite verschlüsselt nach dem SSL Verfahren gemäß dem Stand der Technik. Zur Sicherung der Daten werden von mir und dem beauftragten Dienstleister, mit dem entsprechende vertragliche Vereinbarungen getroffen wurden, geeignete Maßnahmen nach dem Stand der Technik, insbesondere zur Beschränkung des Zugangs zu den Daten, zum Schutz gegen Veränderungen und Verlust, und zur Vertraulichkeit gemäß dem Stand der Technik eingesetzt.

Stand und Aktualisierung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung hat den Stand vom 25.05.2018. Ich behalte mir vor, die Datenschutzerklärung zu gegebener Zeit zu aktualisieren, um den Datenschutz zu verbessern und/oder anzupassen.

Rechte Dritter

Entscheidungen des BGH

Bei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BHG), welche nach dem 1.1.2000 ergangen sind, ist ein Verweis auf den Volltext des Urteils auf der Homepage des BGH in die Urteilsdatenbank integriert. Soweit in der Entscheidungssammlung des BGH das Urteil zum download zur Verfügung steht, ist das entsprechende Urteil auch als PDF eingefügt und kann aus der Urteilsdatenbank heruntergeladen werden. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass der BGH diese Urteile nicht zu kommerziellen Zwecken zur Verfügung stellt und ein download ausschließlich zu eigenen Informationszwecken erfolgen darf. Einzelheiten zu den Rechten an den Urteilen finden Sie auf der Seite des BGH.

Entscheidungen aus der Entscheidungsdatenbank von juris

Bei einzelnen Entscheidungen zu Urteilen kann das Urteil im Volltext als PDF-Datei abgerufen werden. Urteile, die nicht aus der Sammlung des BGH selbst stammen, wurden aus der Datenbank von juris, der in Deutschland führenden Entscheidungsdatenbank, entnommen. Ich danke juris für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung dieser Urteile. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Genehmigung von juris nur die Wiedergabe dieser Urteile zu Informationszwecken auf meiner Website erfasst und jede darüber hinaus gehende Nutzung, insbesondere jedwede gewerbliche Nutzung durch Dritte untersagt ist und der ausdrücklichen Genemigung durch juris bedarf.

 

Gesetzestexte zum IT-recht

  1. In der Urteilsdatenbank werden zu Ihrer Information einige relevante Gesetze genannt, die Sie als PDF herunterladen können. Diese Gesetze wurden jeweils aus der Gesetzessammlung des Bundesministeriums der Justiz entnommen und können dort ebenfalls heruntergeladen werden. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Gesetzessammlung des BMJ ein Dienst für Bürgerinnen und Bürger ist und jedwede kommerzielle Nutzung unzulässig ist.  „Gesetze im Internet“ ist als Datenbank im Sinne der §§ 87a ff. UrhG geschützt. Die Bereitstellung der Daten erfolgt durch die juris GmbH. Die Dokumentations- und Informationsdienstleistungen der juris GmbH sind gegen Entgelt für jedermann verfügbar. Soweit auf meiner Homepage einzelne Gesetze wiedergegeben werden, richtet sich auch dieses Angebot ausdrücklich zu Informationszwecken an Bürger und Bürgerinnen und dient nicht der kommerziellen Nutzung. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Nutzung auf der Seite des BMJ.
  2. Die Sammlung ist im Internet für jeden zugänglich, die dort genannten Gesetze entsprechen immer dem aktuellen Gesetzesstand. Bitte prüfen Sie im Zweifelsfall dort den aktuellen Gesetzesstand, da ich eine permanente Aktualisierung der auf meiner Homepage abgedruckten Gesetze nicht garantieren kann.