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Datenschutz und Datensicherheit

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Rechte Dritter

Entscheidungen des BGH

Bei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BHG), welche nach dem 1.1.2000 ergangen sind, ist ein Verweis auf den Volltext des Urteils auf der Homepage des BGH in die Urteilsdatenbank integriert. Soweit in der Entscheidungssammlung des BGH das Urteil zum download zur Verfügung steht, ist das entsprechende Urteil auch als PDF eingefügt und kann aus der Urteilsdatenbank heruntergeladen werden. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass der BGH diese Urteile nicht zu kommerziellen Zwecken zur Verfügung stellt und ein download ausschließlich zu eigenen Informationszwecken erfolgen darf. Einzelheiten zu den Rechten an den Urteilen finden Sie auf der Seite des BGH.

 

Entscheidungen aus der Entscheidungsdatenbank von juris

Bei einzelnen Entscheidungen zu Urteilen kann das Urteil im Volltext als PDF-Datei abgerufen werden. Urteile, die nicht aus der Sammlung des BGH selbst stammen, wurden aus der Datenbank von juris, der in Deutschland führenden Entscheidungsdatenbank, entnommen. Ich danke juris für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung dieser Urteile. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Genehmigung von juris nur die Wiedergabe dieser Urteile zu Informationszwecken auf meiner Website erfasst und jede darüber hinaus gehende Nutzung, insbesondere jedwede gewerbliche Nutzung durch Dritte untersagt ist und der ausdrücklichen Genemigung durch juris bedarf.

 

Gesetzestexte zum IT-recht

  1. In der Urteilsdatenbank werden zu Ihrer Information einige relevante Gesetze genannt, die Sie als PDF herunterladen können. Diese Gesetze wurden jeweils aus der Gesetzessammlung des Bundesministeriums der Justiz entnommen und können dort ebenfalls heruntergeladen werden. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Gesetzessammlung des BMJ ein Dienst für Bürgerinnen und Bürger ist und jedwede kommerzielle Nutzung unzulässig ist.  „Gesetze im Internet“ ist als Datenbank im Sinne der §§ 87a ff. UrhG geschützt. Die Bereitstellung der Daten erfolgt durch die juris GmbH. Die Dokumentations- und Informationsdienstleistungen der juris GmbH sind gegen Entgelt für jedermann verfügbar. Soweit auf meiner Homepage einzelne Gesetze wiedergegeben werden, richtet sich auch dieses Angebot ausdrücklich zu Informationszwecken an Bürger und Bürgerinnen und dient nicht der kommerziellen Nutzung. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Nutzung auf der Seite des BMJ.
  2. Die Sammlung ist im Internet für jeden zugänglich, die dort genannten Gesetze entsprechen immer dem aktuellen Gesetzesstand. Bitte prüfen Sie im Zweifelsfall dort den aktuellen Gesetzesstand, da ich eine permanente Aktualisierung der auf meiner Homepage abgedruckten Gesetze nicht garantieren kann.